Satzungen / Statuten

Statuten der „Österreichische Gesellschaft für Urologie und Andrologie“


§ 1: Name und Sitz

(1)    Der Verein führt den Namen „Österreichische Gesellschaft für Urologie und Andrologie“. Der Sitz des Vereins ist in 1090 Wien.

§ 2: Zweck

Die Österreichische Gesellschaft für Urologie und Andrologie (ÖGU) hat den Zweck, die Urologie und Andrologie sowie beider Grenzgebiete durch gemeinsame Arbeit ihrer Mitglieder in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Ausbildung und Fortbildung im Inland und im Ausland zu fördern. Die Gesellschaft ist nicht auf Gewinn gerichtet und verfolgt gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 34 ff BAO.
Die ÖGU ist assoziierte wissenschaftliche Gesellschaft der Österreichischen Ärztekammer.

§ 3: Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks

(1)    Der Vereinszweck soll durch die in den Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden.

(2)    Als ideelle Mittel dienen

•    Jährliche Fortbildungstagung der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie
•    Seminare
•    Lehrveranstaltungen
•    Fortbildungsveranstaltungen
•    Arbeitskreise
•    Wissenschaftliche Forschung und Veröffentlichung von Studienergebnissen
•    Einrichtung einer Bibliothek (einschließlich multimedialer Art)

(3)    Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch

•    Mitgliedsbeiträge
•    Erträge aus Veranstaltungen (insbesondere Fortbildungstag)
•    Spenden
•    Sonstige Zuwendungen, wie z.B. Zuwendungen der Pharmaindustrie.

§ 4: Arten der Mitgliedschaft

(1)    Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in ordentliche, außerordentliche, korrespondierende und Ehrenmitglieder.

(2)    Ordentliches Mitglied kann jede/r Ärztin/Arzt werden, der sich für die Urologie und Andrologie interessiert. Ordentliche Mitglieder sind jene, die sich voll an der Vereinsarbeit beteiligen. Außerordentliche Mitglieder sind solche, die die Vereinstätigkeit vor allem durch Zahlung eines erhöhten Mitgliedsbeitrags fördern. Korrespondierende Mitglieder und Ehrenmitglieder sind Personen, die wegen besonderer Verdienste um den Verein zu solchen ernannt werden.

§ 5: Erwerb der Mitgliedschaft

(1)    Die Aufnahme erfolgt auf Vorschlag von zwei Mitgliedern.

(2)    Über die Aufnahme von ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern entscheidet der Vorstand. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden.

(3)    Der Vorstand kann Ärzte (auch ausländische Ärzte), welche sich um die Urologie und/oder Andrologie besondere Verdienste erworben haben, zu Ehrenmitgliedern oder korrespondierenden Mitgliedern ernennen. Die Ehrenmitglieder und korrespondierenden Mitglieder sind von der Entrichtung der Beiträge enthoben.

§ 6: Beendigung der Mitgliedschaft

(1)    Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, freiwilligen Austritt oder durch Ausschluss.

(2)    Der Austritt kann vom Mitglied unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist jeweils zum Ende des Kalenderjahres erklärt werden. Bei Nichteinhaltung der Dreimonatsfrist gilt der Austritt zum Ende des darauffolgenden Kalenderjahres.

(3)    Ein Mitglied, das trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung des Kassiers einen Beitrag länger als ein Jahr nicht einzahlt, gilt als ausgeschieden. Der Wiedereintritt kann nur erfolgen, wenn die rückständigen Beträge nachgezahlt werden.

(4)    Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein kann auch wegen grober Verletzung anderer Mitgliedspflichten und wegen unehrenhaften Verhaltens verfügt werden.

(5)    Jedes Mitglied ist nach § 7 verpflichtet, die Interessen der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie nach Kräften zu fördern. Da eine Nichteinhaltung der ethischen Standards der Wissenschaft auch dem Ansehen der ÖGU schadet, sollen Mitglieder, die dies nicht einhalten aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden.

(6)    Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann aus den im Abs. 4 und 5 genannten Gründen auf schriftlichen Antrag von fünf Mitgliedern oder des Vorstandes und mit Zwei-Drittel-Mehrheit in der Mitgliederversammlung in geheimer Abstimmung erfolgen.
(7)    Das Ruhen der Mitgliedschaft oder der Ausschluss eines Mitgliedes kann nur auf schriftlichen Antrag von fünf Mitgliedern oder des Vorstandes und mit Zwei-Drittel-Mehrheit in der Mitgliederversammlung in geheimer Abstimmung erfolgen.

§ 7: Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1)    Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Wahlrecht stehen nur den ordentlichen, korrespondierenden Mitgliedern und den Ehrenmitgliedern zu.

(2)    Die aktuellen Statuten sind im Intranet der Homepage zu veröffentlichen.

(3)    Mindestens ein Zehntel der Mitglieder kann vom Vorstand die Einberufung einer Generalversammlung verlangen.

(4)    Die Mitglieder sind in jeder Generalversammlung vom Vorstand über die Tätigkeit und finanzielle Gebarung des Vereins zu informieren. Wenn mindestens ein Zehntel der Mitglieder dies unter Angabe von Gründen verlangt, hat der Vorstand den betreffenden Mitgliedern eine solche Information auch sonst binnen vier Wochen zu geben.

(5)    Die Mitglieder sind vom Vorstand über den geprüften Rechnungsabschluss (Rechnungslegung) zu informieren. Geschieht dies in der Generalversammlung, sind die Rechnungsprüfer einzubinden.

(6)    Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereins Abbruch erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.

(7)    Als wissenschaftliche Gesellschaft ist die ÖGU der Ethik in Wissenschaft und Forschung entsprechend den international geltenden Richtlinien verpflichtet und hat auch ihre Mitglieder dazu anzuhalten. Die Mitglieder haben sich eines wissenschaftlichen Fehlverhaltens („Fraud“) zu enthalten. Dazu zählt jedenfalls die Erfindung von Daten, die Elimination von Daten, die Fälschung und Manipulation von Daten sowie der Plagiarismus.

(8)    Ein neu aufgenommenes Mitglied hat bei der ersten Jahreshauptversammlung, welche dem Datum der Aufnahme durch den Vorstand folgt, persönlich anwesend zu sein. Bei Verhinderung hat eine schriftliche Entschuldigung an den Generalsekretär der Gesellschaft zu erfolgen.
(9)    Jedes Mitglied hat einen Jahresbeitrag, dessen Höhe alljährlich von der Jahreshauptversammlung bestimmt wird, an den Kassier als Vermögensverwalter zu bezahlen. Die Zahlung des Jahresbeitrages erfolgt im ersten Vierteljahr. Der erste Mitgliedsbeitrag des neu aufgenommenen Mitglieds wird erst im der Aufnahme folgenden Kalenderjahr fällig. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Mitglieder, die in den Ruhestand getreten sind, werden ebenso wie Ehrenmitglieder und korrespondierende Mitglieder vom Jahresbeitrag befreit.

§ 8: Elektronische Mitgliederverwaltung

(1)    Für die Verwaltung und Aktualisierung der elektronischen Mitgliederdatei darf der Vorstand dritte Personen (EDV-Administratoren, EDV-Fachfirmen) beauftragen, diese sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Datenschutzgesetzes sind einzuhalten. Die Mitgliederdatei kann unter diesen Bedingungen über das Intranet zugänglich gemacht werden.

(2)    Jedes Mitglied ist für die Aktualisierung seiner persönlichen Daten verantwortlich und gibt durch seinen Beitritt oder Verbleib in der Österreichischen Gesellschaft für Urologie die  Zustimmung, dass personenbezogene Daten (Name, Vorname, Titel, Geburtsdatum, Beruf, Adresse, Telefon-, Fax-Nummer, e-mail-Adresse) mittels elektronischer Datenverarbeitung erfasst und innerhalb der Gesellschaft für Information, Buchführung, Beitragsverwaltung und Zustellung von Informationsmaterial weitergegeben werden dürfen.

§ 9: Vereinsorgane

Organe des Vereins sind die Generalversammlung, der Vorstand, die Rechnungsprüfer und das Schiedsgericht.

§ 10: Generalversammlung

(1)    Die Generalversammlung ist die „Mitgliederversammlung“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Eine ordentliche Generalversammlung findet jährlich statt.

(2)    Eine außerordentliche Generalversammlung findet auf

a.    Beschluss des Vorstands oder der ordentlichen Generalversammlung,
b.    schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der Mitglieder,
c.    Verlangen der Rechnungsprüfer (§ 21 Abs. 5 VereinsG)

binnen vier Wochen statt.

(3)    Sowohl zu den ordentlichen wie auch zu den außerordentlichen Generalversammlungen sind alle Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail (an die vom Mitglied dem Verein bekanntgegebene Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse) einzuladen. Die Anberaumung der Generalversammlung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand.

(4)    Anträge zur Generalversammlung sind mindestens drei Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail einzureichen. Weiterführende Anträge zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten sind während der Mitgliederversammlung möglich.

(5)    Gültige Beschlüsse – ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung – können nur zur Tagesordnung gefasst werden.

(6)    Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen, korrespondierenden und die Ehrenmitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

(7)    Die Generalversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.

(8)    Die Wahlen und die Beschlussfassungen in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Beschlüsse, mit denen das Statut des Vereins geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen.

§ 11: Aufgaben der Generalversammlung

Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:

a)    Beschlussfassung über den Voranschlag;
b)    Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses unter Einbindung der Rechnungsprüfer;
c)    Wahl und Enthebung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer;
d)    Genehmigung von Rechtsgeschäften zwischen Rechnungsprüfern und Verein;
e)    Entlastung des Vorstands;
f)    Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge für ordentliche und für außerordentliche Mitglieder;
g)    Beschlussfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereins;
h)    Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen.

§ 12: Vorstand

1)    Der Vorstand ist das Leitungsorgan der Gesellschaft. Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
    Präsident
    Vizepräsident
    Past-Präsident
    Generalsekretär
    Kassier
    Vorsitzender der Ausbildungskommission
    Vorsitzender der Fortbildungskommission
    Schriftführer
    Präsident des Berufsverbandes
    Bundes-Fachgruppenobmann

(2)    Der Vorstand fasst die Beschlüsse mit Stimmenmehrheit, wobei der Präsident des Berufsverbandes und der Bundes-Fachgruppenobmann gemeinsam nur eine Stimme haben. Zur Beschlussfassung ist die Anwesenheit von mindestens fünf Vorstandsmitgliedern erforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.
(3)    Wahlvorschläge betreffend Kandidaten für den künftigen Vorstand sind dem derzeitigen Vorstand bis sechs Wochen vor der Jahreshauptversammlung schriftlich bekanntzugeben. Die Wahlliste mit dem Wahlvorschlag ist den Mitgliedern elektronisch oder per Post zu übermitteln.

(4)    Die Wahl erfolgt elektronisch durch die Mitglieder bis 48 Stunden vor Beginn der  Generalversammlung.

(5)    Die Funktionsperiode der Vorstandsmitglieder dauert zwei Jahre, ausgenommen die Funktionsperiode des Generalsekretärs, welche sechs Jahre dauert. Die Funktionsperiode des Generalsekretärs kann durch die Generalversammlung einmalig um zwei weitere Jahre verlängert werden.

(6)    Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Dauer der Funktionsperiode aus, findet erst in der nächsten Generalversammlung eine Ersatzwahl statt.

(7)    Nach Ablauf der Funktionsperiode des Präsidenten übernimmt der Vizepräsident automatisch ohne Wahl die Präsidentschaft für die nächste Amtsperiode, der scheidende Präsident gehört dem Vorstand für zwei Jahre als Past-Präsident an.

§ 13: Aufgaben des Vorstands

Dem Vorstand obliegt die Leitung der Gesellschaft. Er ist das „Leitungsorgan“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:
(1)    Einrichtung eines Rechnungswesens mit laufender Aufzeichnung der Einnahmen/Ausgaben und Führung eines Vermögensverzeichnisses;
(2)    Erstellung des Jahresvoranschlags, des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses;
(3)    Vorbereitung und Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlung;
(4)    Information der Vereinsmitglieder über die Vereinstätigkeit, die Vereinsgebarung und den geprüften Rechnungsabschluss;
(5)    Verwaltung des Vereinsvermögens;
(6)    Aufnahme und Ausschluss von ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern;
(7)    Aufnahme und Kündigung von Angestellten der Gesellschaft;
(8)    Kontrolle und Koordination der Tätigkeit der Ausbildungskommission, der Fortbildungskommission und der Arbeitskreise zur Förderung der Aus- und Fortbildung der Mitglieder;
(9)    Wahrnehmung der an die wissenschaftlichen Gesellschaften delegierten Aufgaben im Rahmen der Facharztausbildung.

§ 14: Vertretung der Gesellschaft nach außen

(1)    Der Präsident vertritt die Gesellschaft nach außen, er hat die notwendigen Vorbereitungen für die Sitzungen zu treffen und für Veröffentlichung der Versammlungs- und Sitzungsberichte Sorge zu tragen. Bei Verhinderung des Präsidenten wird er durch den Vizepräsidenten oder den Generalsekretär vertreten.
(2)    Alle schriftlichen Ausfertigungen und Bekanntmachungen der Gesellschaft werden vom Präsidenten (bei Verhinderung vom Vizepräsidenten) und dem Generalsekretär gemeinsam gezeichnet.
(3)    Der Vorsitzende der Ausbildungskommission vertritt die Gesellschaft in Ausbildungsfragen gemeinsam mit dem Präsidenten oder dessen Stellvertretern.

§ 15: Rechnungsprüfer

(1)    Zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von zwei  Jahren gewählt, eine Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.

(2)    Den Rechnungsprüfern obliegen die laufende Geschäftskontrolle sowie die Prüfung der Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel. Der Vorstand hat den Rechnungsprüfern die erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Die Rechnungsprüfer haben dem Vorstand über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.

§ 16: Ausbildungskommission

(1)    Die Ausbildungskommission hat die Aufgabe sämtliche Ausbildungs-Belange, insbesondere die Organisation der Facharztprüfung, in Abstimmung mit dem Vorstand wahrzunehmen.
(2)    Der Vorsitzende wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre bestellt und kann wiedergewählt werden. Die Mitglieder der Fortbildungskommission werden vom Leiter der Fortbildungskommission vorgeschlagen und vom Vorstand ernannt.
(3)    Die Kommission ist in ihrer Tätigkeit dem Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie gegenüber verantwortlich und hat auf Verlangen des Vorstandes, jedenfalls aber spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung eine Einnahmen-Ausgabenrechnung mit Belegen und einen schriftlichen Bericht über Aktivitäten und Projekte vorzulegen.

§ 17: Fortbildungskommission

(1)    Die Fortbildungskommission hat die Aufgabe, jährlich die Fortbildungstage der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie im letzten Jahresquartal auszurichten, das Programm zu erstellen und einen hohen Standard der Veranstaltung zu gewährleisten. Des Weiteren kann sie auch Seminare und Lehrveranstaltungen abhalten, welche ausschließlich der Fortbildung gewidmet sind. Das Programm dieser Veranstaltung soll mit den anderen Veranstaltungen der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie und den Fortbildungsveranstaltungen und Sitzungen der Arbeitskreise zeitlich und inhaltlich koordiniert sein. Die Koordinierung aller Fortbildungsaktivitäten der Gesellschaft obliegt der Fortbildungskommission. Sie soll auch dafür Sorge tragen, dass alle Fachärzte für Urologie regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen besuchen.
(2)    Der Vorsitzende der Fortbildungskommission wird von der Mitgliederversammlung für  zwei Jahre bestellt und kann wiedergewählt werden. Die Fortbildungskommission setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen. Acht Mitglieder der Fortbildungskommission werden vom Leiter der Fortbildungskommission vorgeschlagen und vom Vorstand ernannt, ein Mitglied wird vom Berufsverband der Österreichischen Urologen nominiert.

(3)    Die Kommission ist in ihrer Tätigkeit dem Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie gegenüber verantwortlich und hat auf Verlangen des Vorstandes, jedenfalls aber spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung eine Einnahmen-Ausgabenrechnung mit Belegen und einen schriftlichen Bericht über Aktivitäten und Projekte vorzulegen.

§ 18: Austrian School of Urology

(1)    Die Austrian School of Urology ist eine die Ausbildung zum Facharzt für Urologie in Österreich begleitende periodisch das gesamte Fachgebiet einschließlich deren Randgebiete umfassende Einrichtung, die direkt dem Vorstand unterstellt ist und von der ÖGU logistisch und finanziell unterstützt wird.
(2)    Die Teilnahme an den Kursen der Austrian School of Urology ist an die Mitgliedschaft in der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie gebunden.
(3)    Die Austrian School of Urology ist in ihrer Tätigkeit dem Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie gegenüber verantwortlich und hat auf Verlangen des Vorstandes, jedenfalls aber spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung eine Einnahmen-Ausgabenrechnung mit Belegen und einen schriftlichen Bericht über Aktivitäten und Projekte vorzulegen.

§ 19 Arbeitskreise

(1)    Im Rahmen der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie ist es möglich und erwünscht, Arbeitskreise für einzelne Sachgebiete des Faches zu gründen. Die Gründung eines neuen Arbeitskreises bedarf der Zustimmung des Vorstandes. Diese Arbeitskreise sollen gemeinsam Forschungs- und Behandlungsgrundlagen erarbeiten und sind befugt, Studien im Namen der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie durchzuführen und zu veröffentlichen.
(2)    Der Vorstand eines Arbeitskreises wird von den jeweiligen Mitgliedern, welche alle Mitglieder der ÖGU sein müssen, gewählt. Die Österreichische Gesellschaft für Urologie und Andrologie unterstützt durch finanzielle und logistische Mittel die Arbeit der Arbeitskreise.
(3)    Die Arbeitskreise sind in ihrer Tätigkeit dem Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Urologie und Andrologie verantwortlich und haben auf Verlangen des Vorstandes, jedenfalls aber spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung eine Einnahmen-Ausgabenrechnung mit Belegen, den schriftlichen Bericht über Aktivitäten und Projekte sowie eine aktuelle Mitgliederliste vorzulegen.

§ 20: Schiedsgericht

(1)    In allen Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis, sowohl zwischen dem Vorstand und den einzelnen Mitgliedern als auch zwischen letzteren untereinander entscheidet vereinsintern endgültig das Schiedsgericht.
(2)    Das Schiedsgericht wird in der Weise zusammengesetzt, dass jeder Streitteil zwei unbefangene Vereinsmitglieder zu Schiedsrichtern wählt, welche ein fünftes unbefangenes Vereinsmitglied zum Obmann des Schiedsgerichtes wählen.
(3)    Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung nach Gewährung beiderseitigen Gehörs bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Mehrheit nach bestem Wissen und Gewissen. Gemäß § 8 Abs.1 Vereinsgesetz 2002 steht, sofern das Verfahren vor dem Schiedsgericht nicht vorher beendet ist, für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis nach Ablauf von sechs Monaten ab der Anrufung des Schiedsgerichts der ordentliche Rechtsweg offen.

§ 21: Freiwillige Auflösung des Vereins

Die Auflösung der Gesellschaft kann nur mit Zustimmung von zwei Drittel aller ordentlichen Mitglieder erfolgen und ist der zuständigen Behörde bekanntzugeben. Löst sich die Gesellschaft auf oder fällt der bisherige begünstigte Vereinszweck weg, so entscheidet die letzte Vollversammlung über das Vermögen, welches einem gemeinnützigen Zweck iSd §§ 34 ff BAO zuzuführen ist.